Zwischen Sparzwang und Zukunft

Shownotes

Die Sommerpause beginnt. Zeit für einen Rückblick auf die wichtigsten Entscheidungen im Leipziger Stadtrat. In dieser Folge sprechen Sabine Heymann und Julian Schröder über:

• die schwierige Haushaltslage der Stadt und notwendige Verwaltungsreformen • neue Ansätze für mehr Wohnungsbau und Eigenheime • den aktuellen Stand beim Stadionumfeld und der Sportinfrastruktur • die Zukunft der Kitas und die Überarbeitung der Kita-Grundsatzvereinbarung • Schulbau, Auslagerungsstandorte und die Auswirkungen sinkender Schülerzahlen • den Ausblick auf die politischen Schwerpunkte nach der Sommerpause

Abends im Rathaus ist der Podcast der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Hier erhalten Sie regelmäßig Einblicke in aktuelle kommunalpolitische Themen, Entscheidungen und Debatten aus dem Rathaus sowie Hintergründe zur Arbeit der Stadträtinnen und Stadträte.

Transkript anzeigen

00:00:00: Herzlich willkommen zu einer neuen Folge abends im Rathaus.

00:00:03: Mit dieser Ausgabe verabschieden wir uns nun in die Sommerpause, Wir haben eine intensive politische Zeit hinter uns.

00:00:11: Die vergangen Monate waren sehr intensiv.

00:00:13: von der Haushaltslage über den Wohnungsbau hin zu Kitas Schulen zum Sportforum standen viele wichtige Entscheidungen auf der Tagesordnung Im Rathhaus im Stadtrat.

00:00:24: Heute wollen wir deshalb einmal zurückblicken.

00:00:26: Wir haben uns im ersten Jahr befasst, welche Themen wir als CDU-Fraktion auf die Agenda gesetzt.

00:00:34: Und das wollen wir in der zweiten Jahreshilfe neu anschieben und voranbringen.

00:00:39: Schön dass Sie wieder dabei sind!

00:00:42: Ja hallo auch von meiner Seite!

00:00:45: Julian, danke für den Hallo!

00:00:49: Wenn du auf die letzten Monate, die vergangenen Monate schaust, dann fällt mir bei, wenn ich dich sehe, folge ich das Thema finanzielle Situation.

00:00:59: Gleichzeitig haben wir als CDU-Fraktion ja nicht nur Kritik geübt sondern auch konkrete Vorschläge gemacht.

00:01:05: aber was war unser Ansatz und welcher Erfolg hatten wir?

00:01:10: Das ist ja so das große Thema, was alles umspannt oder was den Rahmen setzt für alles, was wir uns sonst gerade beschäftigt.

00:01:15: Die finanzielle Lage unserer Stadt natürlich auch viele andere Kommunen, Städte in Deutschland und das ist ja kein ganz neues Thema dass wir der Handlungsdruck haben.

00:01:30: Wir haben ja letztes Jahr im März den Doppelaushalt beschlossen und damals schon Themen angesprochen, adressiert zum Beispiel dass wir auf unsere Initiative hinbeschlossen haben das Personal wieder abgebaut werden soll perspektivisch in der Stadtverwaltung die ja die letzten Jahre sehr überproportional gewachsen ist auch gegenüber der Einbohnerzahl muss man sagen.

00:01:50: Und auch das Thema Aufgaben und Struktur.

00:01:53: also praktisch wo gibt es vielleicht doppelste Strukturen in der Verwaltung?

00:01:57: Referate die ganz so anders sitzen aber vielleicht dasselbe machen Wo können wir Synergien heben oder welche Aufgaben auch, die wir vielleicht in Zeiten wo es uns besser ging als Staat übernommen haben.

00:02:09: Können wir auch wieder abgeben?

00:02:10: Oder müssen wir wieder abmelden?

00:02:11: Inwiefern es im Beamten Deutschland sagt, das sind alles Themen und jetzt in diesem Jahr ja, die wie sozusagen weiter begleiten.

00:02:19: Und Jetzt in diesem jahr haben wir noch mal vor ein paar Wochen ne neue Impuls reingebracht nachdem wir auf unser Klausurwochenende gefahren sind und zwar Bezüglich der Aufteilung, der Stadtverwaltung in die verschiedenen Dezernate.

00:02:34: In den verschiedenen Bereichen haben wir derzeit acht Dezernen und sozusagen acht Beigeordnete.

00:02:42: Und dass auch das ein Ansatzpunkt ist, wo man aus unserer Sicht noch sprachend kann, also effizienter das vielleicht gestalten kann, dass man vielleicht auch mit sechs oder sieben auskommt weil dort ja auch im Prinzip dann Verwaltung dran hängt Referenten und Sekretärin.

00:03:00: Und was nicht alles also sozusagen, ja Wohlverwaltung sich hauptsächlich mit selber beschäftigt sagen wir es mal so.

00:03:07: Das weiß einen Puls den wir in den Rat gegeben haben der jetzt auf dem Tisch liegt er natürlich wenn das erfolgreich sein soll über parteiliches Initiative werden soll und was wir jetzt mit die anderen Parteien im Rat besprechen.

00:03:25: Wir haben ja gestern gerade über den Haushaltsdiskutiert, nicht den Haus oder der Sicht.

00:03:29: Sondern den Vollzug und uns fehlt ja einigen Millionen und haben jetzt einen Schluck gegönnt aus der Pulle der krassen Kredite könnte man so sagen.

00:03:40: Das haben wir aber dann einfach hingenommen.

00:03:44: Und wie wir auf unsere Vorschläge die anderen auch reagieren.

00:03:47: Vielleicht kannst du noch mal kurz einen kleinen Blick da die gestrige Sitzung werfen?

00:03:51: Ja genau!

00:03:53: Jetzt sozusagen nochmal Spezialfall, aber dass wir abgesehen von dem großen Rahmen mit dem Haushalt auch das Thema Liquidität haben.

00:03:59: Wie viel Geld haben wir dann auf gut Deutsch gesagt gerade auf dem Konto?

00:04:03: Von den wir unsere akuten Rechnungen wie zum Beispiel Personalkosten also die Gehälter uns angestellten begleichen als statt.

00:04:10: und da ist eben so weil wir auf der einen Seite eben weiter steigende Ausgaben haben.

00:04:17: Auf der anderen Seite ja minder Einnahmen zb bei der Gewerbesteuer dass wir dort auch in eine Schieflage kommen sind und jetzt eben diesen Kreditrahmen gestern erhöht haben.

00:04:25: Und ganz genau, also da haben wir auch gestern gesagt uns als CDU-Fraktion ist wichtig man kann nicht nur einfach sagen wie erhöhen die Schulden sondern man muss gleichzeitig auch ein Signal senden das wir das ernst nehmen, dass das keine Dauerlösung sein kann, dass es nicht alle halbe Jahre zu sein kann und dass wir auch auf der anderen Seite bei den Einsparungen was tun müssen.

00:04:48: Da haben wir gestern nochmal das Thema der sozusagen eine Art Moratorium beschlossen für Amtsleiter und Führungspersonal, weil wir eben das was ich gerade schon angesprochen habe, wenn wir gerade eine Untersuchung machen in der Verwaltung welche Struktur wir vielleicht ändern wollen.

00:05:07: Wenn ein Amtsleader gerade Rente geht von einem sehr kleinen Amt und ob man das Amt vielleicht integriert in einem größeres und gar nicht neu ausschreibt

00:05:13: usw.,

00:05:14: dass wir da natürlich jetzt nicht Tatsachen schaffen bevor wir diese Untersuchungen abgeschlossen haben.

00:05:19: Und das wurde gestern auch im Rad so angenommen.

00:05:22: Da sind wir jetzt gespannt, was dann über die Sommerpause passiert und da kommen wir dann sicherlich am Schluss noch mal drauf zu sprechen wenn es nochmal mit Ausblick auf die Zeitjahresherre geht.

00:05:32: Aber neben diesem Thema, was ja sozusagen nunmal der Hintergrund ist gerade für alles was wir tun Ist ja eines der wichtigsten Themen in Leidtjesthema Wohnen wie auch in vielen anderen Großstädten Das sieht man immer bei den kommunalen Bürgerumfragen, das ist ganz oben Das Thema, was die Leitziger und Leitzinger beschäftigt.

00:05:49: Das ja nur dein Fachgebiet, liebe Sabine!

00:05:51: Gut dass du da bist.

00:05:54: Und zwar gab es dort einerseits neue Initiativen auch vom Bundesebene her mit dem Bauturbo dann natürlich Themen wie einzelne... Projekte, Brachflächen die ihr so leibt sich schon länger beschäftigen und natürlich auch das Thema Eigenheime was wir auch letztes Jahr im Zusammenhang mit dem Haushalt aber ja nicht nur deswegen.

00:06:13: Nicht nur in dem Zusammenhang immer wieder als die EU-Fraktion hier im Waart thematisieren.

00:06:18: Genau also wie ist da der Stand?

00:06:21: Was haben wir erreicht und wo haben wir noch Schritte vor uns?

00:06:24: Ja, beim Thema Eigenheime wird es uns wirklich umtreibt.

00:06:28: Weil das ist schon bedauerlich, dass sehr viele junge Menschen, Familien, insbesondere Leipzig verlassen oder gar nicht erst nach Leipzig kommen, weil sie nicht die Chance haben hier Eigenheimen zu bauen und auch in Eigenheimen nachzunutzen.

00:06:43: Und da ist es schon wichtig, dass man als Stadt was anbieten kann.

00:06:49: Vor allem mit Forderungen... überschaubar sind.

00:06:52: Und so gibt es jetzt die Möglichkeit, dass man als junge Familie auf Basis eines Festpreises sich bewerben kann um Grundstücke und das in einem Umfang der einen Kriterien, der überschaupar ist.

00:07:06: Es waren viel größere Blumstraus ausgemacht worden und verhandelt wurden von der Verwaltung auch den anderen Fraktionen viel ein was wir denn alles da leisten mögen.

00:07:15: Wir haben es geschafft, dass der Blumenstrauß der Forderung minimiert wurde er ist nicht auf der Ende aufgehoben wurden.

00:07:23: Natürlich ist es wichtig, dass das in deiner Familie ist.

00:07:26: Es ist wichtig, damit jemand zum ersten Mal Grunderwerb tätigt und dann zum ersten mal einen Haus baut oder kauft.

00:07:33: Das sind schon Krizzerien, die sind schon relevant und dass diejenige auch hier im Arbeit hat oder wegen, eben auch der Arbeit hier nach Leipzig kommt, was sie Dinge zusammen passen.

00:07:42: Und da sind Entwicklungen positiv aufgenommen.

00:07:46: Die ersten Ausschreibungen haben wir als Stadt gefunden und haben eine ordentliche Resonanz.

00:07:51: Ansonsten, der Bauturbo, du hast ihn angesprochen?

00:07:55: Das ist, na ja ich weiß nicht, es ist schon leidenschaftes diesen Turbohr den Wind aus dem Segel zu nehmen.

00:08:02: Also das schaffen wir leider mit der Bauverwaltung, solange es sich um den Bereich handelt wo man Baurecht irgendwie hat.

00:08:11: Da funktioniert das schon, also sprich dass es kann aufgestockt werden, Dachgeschossausbau und dergleichen.

00:08:17: Man kann auch einen Lücken hineinbauen und kann da von den Baukanten-Baufluchten abweichen.

00:08:23: Das funktioniert alles schon.

00:08:25: aber sobald es darum geht, dass man dazu ein B Plan braucht kommen wir nicht vorwärts.

00:08:30: Die Verwaltung hat die Idee eines Baulandmodells nach dem Motto A und um dabei auszurechnen wie kann man denn?

00:08:37: die Potentiengewinne derer, die da Wohnung bauen, abschöpfen und da Guttaten für die Allgemeinheit zu machen.

00:08:46: Die größte Guttat ist aber – und Wohltat – Wohnung!

00:08:49: Und die möglichst preiswert und nicht nochmal mit neuen Kosten aufzuladen.

00:08:52: in dem Ende dann ehrlich, es bezahlt nicht den Bauträger.

00:08:57: Das wird auch jede Bank ihm verwehren, sondern er muss dazu auch Kredite aufnehmen, sondern das Bezahl der Mieter.

00:09:06: Also Bauturbo sollte eigentlich sein für Wohnen und für günstiges Wohnen.

00:09:12: Ja, das ist ein Thema an dem wir auf jeden Fall als SIP-Fraktion dranbleiben werden.

00:09:15: Wir sind ja jetzt auch die Singelhauptstadt des Landes schon, die Stadt mit den meisten Singelhaushalten.

00:09:20: Und wenn wir wollen dass bei uns Menschen auch bleiben nicht nur einen Abschnitt ihres Lebens sondern wirklich sich hier heimisch fühlen, heimische wehren können, Familie gründen können dann muss natürlich auch Wohnraum Angebote geben.

00:09:32: für Wohnraum ja für mehrköpfige Haushalte Ja, dann haben wir noch ein weiteres Thema aus deinem Fachbereich.

00:09:41: Ich bin natürlich dort als Sportbegeister da auch ganz hinterher.

00:09:45: aber wenn es jetzt mal um die baulichen Themen geht und zwar das Stadienumfeld Das liegt ja auch in deinem Stadtbezirk in Mitte Und an dem was schon viele Jahre beschäftigt Was haben wir da gerade Erneuigkeiten?

00:10:01: In welcher Form haben wir das jetzt erneut im Rad thematisiert?

00:10:04: den letzten Monaten

00:10:05: Ja, ach dann.

00:10:07: Mein Lieblingsbegriff für die Stadtverwaltung Rasender Stillstand weil man befasst sich irgendwie damit aber kommt nicht zum Ende und es soll ein Masterplan geben wie das Stadionumfeld gestaltet wird?

00:10:19: wo wird eine weiter Ballsporthalle stehen?

00:10:22: Wo wird einen vielleicht Parkhaus stehen um die Dinge auch auf der Festese beziehungsweise den Festbereich für die Kleinmesse genutzt wird, vielleicht auch endig gültig mal zu klären.

00:10:37: Und dann kommt noch mit dazu das Arena der Betreibervertrag ja dann auch bald oder Pacht-Vertrag bald ausgäuft.

00:10:43: sprich da waren einige Bewegungen und wir haben auch mitbekommen dass die Akteure auf der Fläche viele gute Ideen hatten und auch wissen wie kann man die Fläche benutzen?

00:10:52: Was muss man regeln damit man sowohl sportliche Veranstaltung haben kann als auch große Events organisieren kann, da muss man nur mit den LKWs umgehen und dergleichen mehr.

00:11:04: Und uns fiel einfach auf das immer noch nicht jeder mit jedem spricht, um zu einem guten Ende zu kommen!

00:11:10: Insofern haben wir jetzt mal erreicht dass jetzt ein bisschen mehr Dynamik reinkommt.

00:11:15: aber es sind da leider noch nicht am Ende und wir haben gerade jetzt auch neu mitbekommen Wenn man das Stadt- und Umfeld jetzt nicht nur direkt am Stadion sieht, sondern auch über DSL-Stabbänken geht.

00:11:27: Dann kommt man ja später auch an das Thema RB-Geschäftsstelle und Trainingsgelände.

00:11:33: Wäre es so nutzweiteren Nussbarkeit für die Kleinwisse?

00:11:38: Ja definitiv!

00:11:39: Also du bist ja schon ein bisschen länger im Stadtrat als ich.

00:11:44: Und vielleicht kannst Du dann nochmal was zu erzählen.

00:11:47: drei Sätze Das ist ja nun mal eine besondere Tradition.

00:11:51: Leipzig, unser altes Zentralstadion und das es auch einmal einen übergreifenden Beschluss dafür gab dass wir uns zu unserem Stadion in der Innenstadt also praktisch im Stadtzentrum bekennen.

00:12:06: viele andere Städte haben er den letzten Jahrzehnten teilweise wenn für ein neue Stadien gebaut haben die am Start Rand gebaut so wie unsere Messegelände und dann natürlich dort Entwicklungsmöglichkeiten aber haben das ja so geschlossen.

00:12:19: Wir haben auch diese Parklast dort eingetragen.

00:12:23: und natürlich ein Thema, wenn wir dort Bundesliga-Spiele haben, Champions League Spiele, internationale Finals und Europameisterschaften und sonst was für Veranstaltungen, dass damit auch diese Themen einhergehen.

00:12:36: Ja,

00:12:37: das ist richtig tatsächlich... also man das beflossen hatte?

00:12:42: Das war sogar zur Zeit, da war ich noch nicht stattdreht drin!

00:12:46: Aber man hatte damals sich bewusst auf entschieden, weil man die gute Anbindung an dem ÖPNV hat.

00:12:53: Man kann eigentlich auch zu Fuß vom Bahnhof hinlaufen und man hat diese Multifunktionalitäten dort.

00:13:03: Und das Herz der Leipziger flog einfach für dieses Stadion.

00:13:08: So ist es jedenfalls im Gedächtnis drin.

00:13:10: Es ist wie viele tatsächlich nicht noch... sich dann erinnern, wer da alles mitgewirkt hat.

00:13:15: Dann Stadion da wieder überhaupt zu errichten und dergleichen das sage ich mal dahin gestellt.

00:13:19: aber es ist so ein Tor im Herzen auch in doppeltem Sinne im Herzender Stadt.

00:13:23: ja weil man die Situationen es könnten immer dreimal zur gleichen Zeit können drei verschiedene Veranstaltungen stattfinden und d.h.

00:13:32: die Personen dem kommen mag es doch gehen bei den Leuten unterschiedlichen Zeiten ankommen, aber wenn sie zur gleichen Zeit alle weg wollen.

00:13:41: Vielleicht fast so viel wie eine kleine Großstadt zur gleichen Zeit wegwollen das ist nach Herausforderung alle Beteiligten.

00:13:48: Ja auch dazu haben wir Ideen die wir jetzt heute nicht weiter vertief.

00:13:52: Genau!

00:13:52: Immer in der Stahl sind noch besser Anbinden kennt.

00:13:55: Lass es mal dann tatsächlich zu denen kindes kommen die auf deinem Bereich sind denn Du hast jetzt schon angesprochen, Sport und auch Soziale sind es besondere.

00:14:04: Es sind ja kleine Themen und ein Thema hat ja viele Familien gerade in der ersten halb Jahr beschäftigt.

00:14:11: Da ist eine große Aufschreihe.

00:14:12: was die Zukunft der Kita anbelangt.

00:14:14: Wir sind erstmal von einer großen Anspruch, jeder seine Kita-Platz gekommen und dass wir dann schnell gebaut haben.

00:14:24: Und die freien Träger aufgefordert haben zu bauen und zu betreiben.

00:14:28: Ja nun gehen hier Botenzahlen zurück und gleichzeitig müssen wir auch uns die Vereinbarung, die sogenannte Kita Grundsatzvereinbarungen der Freien Trägern befassen um das Ganze finanzierbar zu machen.

00:14:41: Aber worum geht es dabei eigentlich?

00:14:43: Was bedeutet diese Kita, Kundensatzbeinbau ist ja schon so ein Bandwurm.

00:14:49: Und hier was der Akt Elefant

00:14:51: dabei?

00:14:51: Genau also da geht es um das Thema Kindertagesbetreuung.

00:14:55: und genau da sind wir im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe und da gibt es sehr viel Fremdwert auf einmal des Subsidiaritätsprinzipes.

00:15:04: Das heißt dass das Gesetz sagt dort wo freie Träger Leistungen oder in dem Fall Einrichtungen anbieten können Da soll der Staat das nicht selber übernehmen, sondern da soll es einen Vielfalt geben dass Leute sich auch aussuchen können.

00:15:18: In dem Fall Eltern sich aussuchen kann was für eine Einrichtung ihr Kind besucht was die für ein Profil hat musikalisch oder spürtlich oder konfessionell oder sonst irgendwie und genau das ist in Leipzig so Knapp achtzig Prozent der Kita-Plätze eben dann von freien Trägern angeboten werden.

00:15:34: Und das ist also eine große Vielfalt, dass über sechzig verschiedene Träger und da gibt es sozusagen eine Rahmenvereinbarung die die Stadt geschlossen hat und die jetzt überarbeitet werden sollte oder ja immer noch wird neu verhandelt werden sollte und genau damit es eben nicht so ein Flickenteppich von Regelungen an der Stelle gibt.

00:15:52: Wie sieht's da gerade aus?

00:15:53: Ja, das ist nach wie vor ein Thema was uns beschäftigt.

00:15:59: Wir hatten das vor vier Wochen im Stadtrat und haben, sage ich mal eine unfertige Vereinbarung verabschiedet.

00:16:07: Die noch zuverhandelnde Anlagen enthielt.

00:16:11: Und soweit Ich weiß gibt es danach wie vor Gesprächsbedarf zwischen den freien Trägern.

00:16:15: da gibt es ja sozusagen Vertreterinnen davon die Sonderverhandlungsgruppe bilden mit den Spitzen aus dem Jugendamt bzw der Stadtverwaltung Und natürlich auch den Finanzdezernat, die da immer noch am Verhandlungstisch sitzen.

00:16:31: Das ist also leider nicht bis zum

00:16:32: XXVI.,

00:16:33: das war ja vorgestern abgeschlossen worden wie eigentlich der Perspektive war und so ist jetzt erstmal so dass die vorherige oder praktisch die aktuelle Grundsatzfeinbarung weiter gilt und bis das dann geklärt ist, die sozusagen weiter an Kraft ist.

00:16:52: Kannst du dich erinnern, es war ja gerade um die Notstraßen-Kitas.

00:16:58: Man gab sehr großen Aufschrei.

00:17:00: Ist man dann jetzt schlauer geworden?

00:17:02: Dass man nicht einfach so Kitas schließt?

00:17:05: Geht man da jetzt andersrum?

00:17:06: Gibt's vielleicht Listen, dass man weiß wann oder wie ein besonderer Auswahlverfahren und wo nach man sich richten kann, wann dann Kitas gegebenfalls doch geschlossen werden?

00:17:18: Ja also wird schon sehr genau geschaut.

00:17:19: bei dem Thema Kitas Wie auch beim Thema Grundschulen kann man ja hat meine Vorteil, dass man das ja relativ wohnortnahe sich anschauen kann.

00:17:27: wie entwickelt sich das Quartier?

00:17:29: Wie entwickelt sich Ja dort die im grafischen Entwicklung.

00:17:34: Wie viele Kinder gibt es dort werden dort geboren Wohnen dort ziehen dort hin und so weiter.

00:17:38: Und ja Das ist eben sehr unterschiedlich teilweise.

00:17:42: wir haben natürlich sozusagen Trends wenn man jetzt auf die ganze Stadt sich anschaut dass wir davon ausgehen dass wir vielleicht fünfzehn, siebzehn Prozent weniger Kinder.

00:17:52: Dann in Zukunft weniger Grundschüler und dann irgendwann auch weniger Oberschülern-Gymnasiasten haben werden.

00:17:57: Aber das ist eben sehr unterschiedlich von Austeil zur Ortsteil, vom Stadtrand zu Innenstadt.

00:18:02: Ist das wirklich noch mal sehr unterschiedliche?

00:18:03: Und da schaut man sich das jetzt eben an was Es eben schwierig macht es unter anderem, wenn man jetzt eine Liste veröffentlicht.

00:18:12: Diese zehn Kitas werden in den nächsten zehn Jahren geschlossen das natürlich dann keinen Elternteil mehr ihr Kind dort anmeldet.

00:18:19: weil wenn sie sich sagen Wenn wir wissen in zwei Jahren wird's geschlossen Wir müssen uns eine Hälfte der Kita Zeit mit vier oder fünf Jahren wenn das Kind zu alt ist eine neue Kita suchen Dann suchen wir uns gleich eine Kita wo wir wissen dass mein Kind die komplette Zeit bis zur Einschülung verbringen kann.

00:18:34: und Insofern Das ist die eine Sache und das andere ist eben dass es dort eben immer auch Gespräche gibt mit den Trägern.

00:18:41: Es gibt ja kleine Träger, die muss eine Kita betreiben und dann gibt's aber große, die Dutzende Kitas betreiben.

00:18:45: Und das die natürlich nochmal andere Möglichkeit haben umzusteuern.

00:18:47: wenn sie sagen wir schließen eine Kita und wir können das miteinander vereinbaren und vorausschauend mit der Stadtverwaltung regeln.

00:18:55: Dann können wir auch unsere Angestellten, unsere Erzieherinnen und Erziehern auf unseren anderen Kitas verteilen und dort das lösen.

00:19:02: Du hast dich schon angesprochen!

00:19:03: Da siehst du, kommen wir dann die Schule.

00:19:05: Und er hat mir einen Schulbaubuch angeschoben und dergleichen.

00:19:10: Um Schulen sanieren zu können auch um Neubauen zu können, braucht man sogenannte Ausschlagerungsschulen.

00:19:14: Da hatten wir einen Kassenstreit gehabt und der ist irgendwie gefühlt oder nicht abgeschlossen.

00:19:19: Vielleicht kannst du es dazu ein bisschen besser sagen können?

00:19:22: Gerade im Schulstandort Mokau-Katzmannstraße.

00:19:26: Wie geht man jetzt mit den Garschenhof um?

00:19:31: Ja!

00:19:32: Ja, das ist auch dann die logische Fortsetzung dessen was wir gerade hatten mit dem Kita-Thema.

00:19:39: Wie gesagt, dass wir davon ausgehen, wir haben gerade ungefähr sixty-tausend Schüler, Schülerinnen leidzig und dass wir in acht, neun, zehn Jahren dann bloß noch fifty tausend haben also ungefähr zehntausend weniger.

00:19:54: und da gibt es sozusagen jetzt unterschiedliche Meinungen im Stadtrat ob wir mit unseren Hundert und siebzig Schulgebäuden, die wir gerade haben in der Stadt hinkommen oder ob wir jetzt eben noch ein Hundert- und Siebzieses brauchen als Auslagungsstandort.

00:20:08: Es ist ja auch so dass wir weiter Schulen bauen als Ersatzneubau normalerweise aber die sind dann teilweise auch größer konzipiert als die vorherige Ausgabe an anderen Stellen und dort werden auch schon für den Zeitraum in solchen neuen Schulen als Auslagerungsstandorte mit genutzt.

00:20:26: Und im konkreten Fall im Mokkau genau ist das Thema Das hat sich entzündet an dem Geragenhof.

00:20:33: Aus meiner Sicht hätte es aber auch die gleiche Diskussion geben, wenn das einfach auf der Grünen Wiese im Stadtpark in Mokau vorgeschlagen worden wäre diese Ausladungsschule zu bauen.

00:20:41: weil eben die zentrale Frage ist ja da entschliesst sich langsam der Kreis zum Anfang Wenn wir jetzt mit den Finanzen nochmal ganz genau schauen müssen jeden Euro dreimal umdrehen müssen bevor wir ihn ausgeben und wenn wir bloß noch ein halb so großes Budget haben für Schul- und Kita-Bau, beziehungsweise Sanierung wie in den Vorjahren.

00:21:01: Dann eben jede Maßnahme nochmal eine Blick zu nehmen dadurch verschieben sich ja auch wieder andere Maßnahmen.

00:21:06: dann andere Schulen die schon lange auf die Sanierung warten.

00:21:08: gestern waren wieder einen Schulklasse und Lehrerinnen und Lehrer auf der Tribüne und haben interessierte unsere Debatte verfolgt.

00:21:15: Und für uns ist einfach so als CDU Fraktion das wir gesagt haben Wir wollen erst eine neue Schul- und Kita-Bau-Strategie insgesamt für die ganze Stadt beschließen, wo wir uns alle Schulen und Sanierungen vorhaben anschauen.

00:21:30: Und die dann wieder neu mit Jahreszahlen in einen Einklang zu bringen oder eine Reihenfolge zu bringen.

00:21:35: Es gibt ja viele Orte, viele Schulen, die sanierungsbedürftig sind.

00:21:41: Aktuell haben wir noch keine Liste auf das neue Budget oder den neuen Realitäten, die wir uns stellen müssen dass es auch weniger Fördermittel gibt vom Land, vom Bund.

00:21:48: Also das ist ja nicht nur eine Krise der kommunalen Haushalte sondern auf allen Ebenen und die soll aber soweit uns das in Aussicht gestellt wurde dann nach dem Sommer Richtung Herbst vorliegen.

00:22:01: Und das macht auch Sinn wenn wir die dann neu besprechen möglichst im September oder so weil wir dann nämlich auch sozusagen den Blick schon wieder aus die nächsten zwei Jahre werfen.

00:22:12: Im gesamten schließt sich das langsame Kreis Nämlich mit dem Thema Haushalt.

00:22:16: Ja genau!

00:22:17: Insofern kann man leider auch, wir kommen ja auch langsam zum Schluss.

00:22:21: Wir können ja auch wirklich am Ende sagen alles hängt hier mit allen zusammen.

00:22:25: es hängt mit der Zahl der Menschen die in Leipzig sind, den zahl der aktiven Unternehmen und dann eben dem Haushalt zusammen was sie uns leisten können und was wir uns leisten müssen um dieses abzuwägen.

00:22:36: das ist immer der gemeinsame Gedanken des Ganzen egal ob es um Kita Schule Wohnung Verwaltung geht.

00:22:42: Es geht immer darum Leipzig attraktiv zu machen, zukunftsfähig aufzustellen und das aber mit Verantwortung und so zu machen.

00:22:49: Das ist eine Möglichkeit für alle nicht nur vor die Verwaltung und für uns Stadträter sowieso nicht sondern für die hier wohnenden Arbeiten geschaffen werden.

00:22:57: Ganz genau!

00:22:58: Und insofern freuen wir jetzt immer über ihre Interesse, ihre Fragen, ihr Feedback.

00:23:04: Sie können uns natürlich ja als Stadtreterinnen-Stadträter anschreiben.

00:23:07: einzig an unsere Geschäftsstelle wenden hier im Rathaus.

00:23:11: Ja und bis dahin wünschen wir Ihnen erst mal... Ja, genau.

00:23:15: Die Woche wo es jetzt Zeugnisse gibt und dann die Sommerferien starten ganz genau!

00:23:19: Also wünschen wir Ihnen schon mal eine erholsame Sommerpause und schöne Ferien vor allem gute Zeit mit Ihren Familien.

00:23:26: Genau Und dann auf Wiederhören bei uns bei Abends im Rathaus.

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